Rat der Gemeinde Ladbergen (56. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 21. Dezember 2023

Uhrzeit

18:04 - 19:34 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Großer Sitzungssaal, Rathaus, Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen, Großer Sitzungssaal

Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
  • 2Einwohnerfragestunde
  • 3Haushalt
  • 3.1Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag auf Beibehaltung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 493 v.H.
  • 3.2Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag auf Streichung von Haushaltsansätzen
  • 3.3Antrag der SPD - Fraktion hier: Antrag zur Mühlenstraße
  • 3.4Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften
  • 3.4.1Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften
  • 3.5Optimierung und Umgestaltung der Situation am Dorfteich
  • 3.62. Änderungssatzung über die Vergnügungssteuer in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.76. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.811. Änderungssatzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
  • 3.916. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  • 3.109. Änderungssatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.10.19. Änderungssatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.11Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbaurechtliche Maßnahmen der Gemeinde Ladbergen vom 31.05.1996
  • 3.12Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.131. Änderungssatzung vom 21.12.2023 zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Ladbergen für fließende Gewässer 2. Ordnung vom 14.12.2017
  • 3.14Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.14.1Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.14.2Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.15Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. bis III. Quartal 2023
  • 3.15.1Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. bis III. Quartal 2023
  • 4Steuerung des Baus von Freiflächen - Photovoltaik in der Gemeinde Ladbergen
  • 5Neubau eines Geh- und Radweges „Kattenvenner Straße“ zur Anbindung an den vorh. Geh- und Radweg an der B 475
  • 6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Unteren Denkmalbehörde zwischen der Gemeinde Ladbergen und dem Kreis Steinfurt
  • 76. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sandtoschlag", hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
  • 8Sanierungsmanagement für die „Wald-Dichter-Siedlung“
  • 9Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag zur Umsetzung der Grundsteuerreform 2025
  • 10Antrag der CDU-Fraktion hier: neuerlicher Antrag – Tempo 30 im Industriegebiet „an der Königsbrücke“
  • 11Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Pflanzen von Straßenbäumen im Ortsbereich
  • 12Änderung der Zuständigkeitsordnung
  • 13Bürgerantrag § 24 GO hier: Verlegung der Kirmes
  • 14Genehmigung von Veranstaltungen im Friedenspark a) Flohmarkt des KiTaLa e.V. am 20.04.2024 b) Oktoberfest „Ladberger Wiesn“ am 28.09.2024 c) Ladberger Weihnachtsdorf am 2. Adventswochenende
  • 15Mitteilungen und Anfragen